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Der Frankenschnellweg ist ein Thema, an dem sich zurzeit die Geister scheiden.
Die Autostraße verläuft direkt durch Nürnberg von der Autobahn A
73 zur Süd-Westtangente und zum Nürnberger Kreuz. – Diese soll
jetzt ausgebaut werden. Aber weshalb?
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In der Innenstadt hat der Frankenschnellweg mehrere ampelgesteuerte Kreuzungen,
an denen es in Stoßzeiten zu Staus kommt. In diesen Zeiten steigt die
ohnehin schon hohe Abgas- und Lärmbelastung. Hier stellt sich die Frage wie
der Ausbau helfen soll.
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Im Verkehrsausschuss wahren sich die Mehrheit von SPD und CSU einig, dass ein
kreuzungsfreier, verlängerter Tunnelbau durch die Innenstadt die
Lösung des Falls sei. Hierdurch sollen Problemen wie Staus,
Luftverschmutzung und Lärm entgegengewirkt werden. Dank dem Beschluss vom
15.01.2009 im Verkehrsausschuss kann jetzt ein Planfeststellungsverfahren
eingeleitet werden.
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Die Opposition, Umwelt- und Verkehrsverbände (BN), Grüne, ÖDP,
Linke und Bürgervereine wollen Aufschub, da noch einige Fragen
ungeklärt sind.
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Der Ausbau des Frankenschnellwegs wird ca. 260 Mio. Euro kosten, ohne die
Folgekosten wie die Beleuchtung der Tunneldecke, die Wartung etc. zu
berücksichtigen. Vom Freistaat sollen 80 % der Kosten für den
Ausbau gedeckt werden. Ob die Staatsregierung zahlt oder ob die Folgekosten
gedeckt werden ist noch unklar. Kann man diese enormen Ausgaben im Angesicht der
herrschenden Finanzkrise überhaupt verantworten?
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Erschwerend kommt hinzu, dass Lärm und Abgase keinesfalls eingedämmt
werden. Vielmehr kommt es zu einer verstärkten Belastung der
BürgerInnen. Da die Autostrecke nach dem Ausbau fast einer Autobahn
ähnelt bietet sie große Vorteile für Kraftfahrzeuge die dadurch
eine schnellere, mautfreie Verbindung zwischen den Autobahnen erhalten. Auf
dieser kreuzungsfreien und 14 km kürzeren Strecke rasen dann immer
mehr LKWs durch die Stadt. Es entsteht eine höhere Abgas- und
Lärmproduktion, die sich vor allem an den Enden des Tunnels ballt. Gerade
die betroffenen Stadtteile sind jetzt schon stark belastet. Durch den Ausbau
wäre eine generelle Überschreitung der zulässigen Feinstaubgrenze
fast nicht mehr zu vermeiden. Des weitern folgt durch die Weichenlegung zum Bau
einer Transitautobahn eine Verschärfung der Situation. Diese Autobahn
wollen SPD und CSU jedoch vermeiden. Wenn erst einmal die Weichen gestellt sind,
was durch den Ausbau des Frankenschnellwegs zwangsläufig geschieht, ist der
Weg zur Transitautobahn nicht mehr weit. Es müssen nur ein paar Autofahrer
kommen und klagen. Dies hat schon einmal funktioniert: bei der
Rednitztalautobahn B2a neu. Das Urteil ergab hier, dass Straßen, die
ähnlich einer Autobahn ausgebaut sind und deren Anfang und Ende an eine
Autobahn enden zur Autobahn erklärt werden müssen. Die Umstände
sind auch beim Frankenschnellweg dieselben. Eine Autobahn wird deswegen wohl
über kurz oder lang entstehen.
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Generell ungeklärt ist die Frage ob der Ausbau des Frankenschnellwegs in
Zeiten des Klimawandels und der Finanzkrise überhaupt sinnvoll ist. Oder
ist nicht vielmehr eine Investition in den Öffentlichen Personennahverkehr
nachhaltig vernünftiger?
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Fest steht nur, dass es zum jetzigen Zeitpunkt finanziell und auch
klimarechtlich, nicht sinnvoll, gar verwerflich ist eine Autobahn zu bauen.
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Gisela Adler (FÖJ)
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